allgemeinen Geschäftsbestimmungen
Inhalt
Diese
allgemeinen Geschäftsbestimmungen
regeln vorbehältlich allfälliger abweichender, schriftlicher Vereinbarungen im Einzelfall – das Rechtsverhältnis
zwischen Di-MiTia KLG und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“), der das Angebot von Di-MiTia KLG
in Anspruch nimmt, im Online Shop oder in schriftlichen Angeboten spezifizierten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen (AGB).
Sie sind unterteilt in Allgemeine Bestimmungen (1), zusätzliche Bestimmungen betr. Hosting & E-Mail (2), zusätzliche Bestimmungen betr. CMS (Content Management System) (3) und
Schlussbestimmungen (4).
Mit seiner Annahmeerklärung (mündlich, schriftlich oder elektronisch) oder konkludent mit der vorbehaltlosen Nutzung des Angebotes akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als integrierten Bestandteil der Geschäftsbeziehung zwischen ihm und Di-MiTia KLG.
Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen Di-MiTia KLG und dem Kunden kommt durch vorbehaltlose Annahme der Offerte von Di-MiTia KLG durch den Kunden zustande. Vor Eingang der vorbehaltlosen Annahmeerklärung seitens des Kunden ist Di-MiTia KLG nicht verpflichtet, mit der Ausführung des Auftrages zu beginnen. Die Annahmeerklärung kann mündlich, schriftlich, elektronisch oder stillschweigend (durch vorbehaltlose
Nutzung des Angebotes von Di-MiTia KLG) erfolgen, wobei Di-MiTia KLG im Einzelfall nach eigenem Gutdünken berechtigt ist, auf einer originalschriftlichen Annahmeerklärung zu bestehen, bevor sie mit der Ausführung des Auftrages beginnt.
Auftragsabwicklung
Di-MiTia KLG ist verantwortlich für die Erbringung der angebotenen Leistungen und ist berechtigt, die Erbringung der Leistungen an externe Dritte auszulagern. Änderungen an den erbrachten Leistungen können mündlich oder schriftlich geregelt werden und gelten ab dem Zeitpunkt der Nutzung durch den Kunden.
Wurde nicht ausdrücklich und schriftlich ein Pauschalpreis
oder ein anderer Stundensatz verabredet, so hat der Kunde den effektiven Aufwand zu einem Stundensatz von CHF 120.– (zuzüglich Auslagen) zu vergüten. Wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird der effektive Aufwand erst nach der Ablieferung des Auftragsergebnisses berechnet. Überschreitungen dieses effektiven Aufwandes um max. 20% im Vergleich zur Offerte sind vom Kunden hinzunehmen und berechtigen diesen nicht zur Geltendmachung von Forderungen irgendwelcher Art. Vom Kunden (mit) zu verantwortender Mehraufwand ist in jeden Fall voll zu vergüten. Durch Änderungen/Projektänderungen entstandener Mehraufwand ist durch den Kunden zu den im Auftrag vereinbarten Ansätzen, bzw., wenn nichts vereinbart ist, zum Ansatz von CHF 120.- pro Stunde (zuzüglich Auslagen) zusätzlich zu vergüten und wird entsprechend in Rechnung gestellt.
Mitwirkungspflicht Kunde
Für Inhalte und Materialien, die vom Kunden geliefert werden, ist dieser ausschliesslich selber verantwortlich, insbesondere für den immaterialgüterrechtlich korrekten Zustand von Bild -, Musik- oder Filmmaterial; Di-MiTia KLG übernimmt diesbezüglich keinerlei Verantwortung. Weisungen des Kunden hinsichtlich der Auftragserfüllung sind für Di-MiTia KLG nur insoweit beachtlich, als ihres Erachtens dadurch die Auftragserfüllung weder erschwert noch verzögert und kein Mehraufwand verursacht wird; für Weisungen, auf welchen der Kunde trotz entsprechendem Hinweis von Di-MiTia KLG besteht, übernimmt diese keinerlei Verantwortung. Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen und vereinbarte Teilleistungen von Di-MiTia KLG anzunehmen und sofort zu prüfen. Die Abnahme erfolgt durch schriftliche oder mündliche Erklärung des Kunden bzw. stillschweigend durch Bezahlung der Rechnung oder durch vorbehaltlose Nutzung der (Teil-)Leistungen. Allfällige Mängel sind Di-MiTia KLG umgehend, spätestens aber 15 Tage nach der Ablieferung schriftlich und detailliert mitzuteilen. Der Kunde ist weiter verpflichtet, vereinbarte Zwischenergebnisse sofort zu prüfen sowie Di-MiTia KLG
umgehend schriftlich allfällige Korrekturwünsche zu melden. Wurde ein Termin vereinbart und gerät Di-MiTia KLG mit Leistungen in Verzug, so ist der Kunde in jedem Fall verpflichtet, Di-MiTia KLG eine angemessene Nachfrist anzusetzen. Ist der Kunde mit seiner Mitwirkungspflicht (z.B. Anlieferung von Inhalten) im Verzug, so ist Di-MiTia KLG berechtigt, ihre Leistungen einzustellen und erst nach Vorliegen der Inhalte wieder aufzunehmen. Allfällige dadurch generierte Doppel oder Mehraufwendungen sind durch den Kunden zu tragen. Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf und Rechte an Zwischenergebnissen, die im Hinblick auf die Auftragserfüllung anfallen.
Zahlungsfrist
Der Kunde ist verpflichtet, die in der Offerte genannte Vergütung vereinbarungsgemäss und rechtzeitig zu leisten. 1/2 des offerierten Betrages wird sofort mit der Absendung der Annahmeerklärung als Akontozahlung fällig. Sämtliche übrigen Rechnungen für alle Dienstleistungen sind vom Kunden jeweils ohne Abzüge innert 10 Tagen zu bezahlen. Der Kunde ist nicht
berechtigt, Forderungen gegen Di-MiTia KLG mit der dieser geschuldeten Vergütung zu verrechnen. Ist der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist Di-MiTia KLG ohne Weiteres berechtigt, ihre Leistungen einzustellen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde im Verzug, ohne dass dazu eine weitere Mahnung nötig wäre, und hat Verzugszinsen im gesetzlich vorgesehenen Umfang zu bezahlen.
Gewährleistung / Haftung
Di-MiTia KLG übernimmt weder Gewährleistung noch Haftung irgendwelcher Art für Leistungen Dritter. Für Mängel im Bezug auf eigene Leistungen von Di-MiTia KLG, die nicht bis spätestens 20 Tage nach
der Ablieferung bzw. Aufschaltung schriftlich gemeldet werden, übernimmt Di-MiTia KLG ebenfalls keine Gewährleistung und keinerlei Haftung. Betr. Mängeln, die im Zeitpunkt der Ablieferung nachweislich schon bestanden haben und rechtzeitig gemeldet wurden, kann der Kunde ausschliesslich die Nachbesserung verlangen. Minderung ist erst nach 3 erfolglosen Nachbesserungsversuchen zulässig. Die Wandelung ist ausgeschlossen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Mängel durch einen Dritten beheben zu lassen oder selbst zu beheben. Bei Missachtung dieser Bestimmung erlischt jede Gewährleistung und Haftung, soweit sie gemäss den vorliegenden AGB überhaupt besteht. Die Haftung von Di-MiTia KLG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz wird vollumfänglich wegbedungen. Die Haftung für Datenverluste wird ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Fall auf den
Wert des Auftrages gemäss Offerte bzw. Annahmeerklärung beschränkt.
Beendigung des Vertrages
Tritt der Kunde vor Abschluss des Auftrages (aus welchen Gründen auch immer) vom Vertrag zurück, so schuldet er auf jeden Fall die Vergütung des bereits angefallenen Aufwandes und hat keinerlei Anspruch auf irgendwelche Rechte an Auftragsergebnissen. Gerät der Kunde in Konkurs oder stirbt er, so ist Di-MiTia KLG ihrerseits berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde bzw. die Konkursmasse oder der Nachlass des Kunden schuldet diesfalls die Vergütung des bereits angefallenen Aufwandes und hat keinerlei Anspruch auf irgendwelche Rechte am Auftragsergebnis. Verträge, die auf längere bzw. unbestimmte Zeit abgeschlossen wurden und wiederholte Leistungen von Di-MiTia KLG beinhalten (Dauerschuldverhältnisse), können gemäss den jeweils auf die anwendbaren zusätzlichen Bestimmungen dieser AGB gekündigt werden. Vorbehalten bleibt die fristlose Auflösung von Dauerschuldverhältnissen im Falle von schwerwiegenden Vertragsverletzungen, die den Parteien eine weitere Zusammenarbeit als unzumutbar erscheinen lassen. Die bis dahin erbrachten Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
Geheimhaltung
Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Geheimhaltung sowohl im Rahmen von Wettbewerben, von Vertragsverhandlungen als auch bei der Auftragserfüllung. Di-MiTia KLG ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, Kopien der Auftragsergebnisse anzufertigen und zu behalten. Wenn der Kunde es nicht ausdrücklich schriftlich ausschliesst, ist Di-MiTia KLG weiter berechtigt, im Rahmen der eigenen Werbung den Kunden als Referenz zu nennen, über den Auftrag zu informieren und das Auftragsergebnis zu zeigen.
Di-MiTia KLG hat sich auch hierbei an die Geheimhaltungsverpflichtung
zu halten, so dass letztlich nur öffentlich zugängliche Bereiche und technische Details vorgestellt werden, keinesfalls aber Interna jedwelcher Art des Kunden.
Zusätzliche Bestimmungen betr. Hosting & E-Mail
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung der Hosting- und E-Maildienstleistungen von Di-MiTia KLG.
Di-MiTia KLG kauft die Hostingdienstleistungen ihrerseits bei metanet.ch (nachfolgend „metanet“) ein.
Beginn, Dauer und Beendigung
Mangels gegenteiliger, schriftlicher Vereinbarung wird der Hostingvertrag zwischen dem Kunden und Di-MiTia KLG auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Vertrag tritt auf den zwischen dem Kunden und Di-MiTia KLG vereinbarten Termin in Kraft. Es gibt keine minimale Vertragslaufzeit. Die Kündigung des auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Hostingvertrages ist jeweils nur auf Ende des Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat möglich. Eine verspätet erfolgte Kündigung gilt als auf den nächstmöglichen Kündigungstermin hin ausgesprochen.
Ein ausnahmsweise auf feste Dauer abgeschlossener Hostingvertrag läuft mit Ablauf der festen Vertragsdauer ab, ohne dass es noch einer Kündigung bedürfte.
Rechte und Pflichte
Di-MiTia KLG kauft die vereinbarten Services im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen und technischen Ressourcen bei metanet ein. Di-MiTia KLG legt äusserst grossen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit und ist bestrebt, im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Gelingt die Behebung einer vom Kunden gerügten Störung, für welche Di-MiTia KLG die ausschliessliche Verantwortung trägt, und welche die Nutzung der Services erheblich beeinträchtigt oder verunmöglicht, nicht innert der von Di-MiTia KLG im jeweiligen Einzelfall dem Kunden schriftlich mitgeteilten Nachfrist, so ist der Kunde berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Störungen und Unterbrüche, welche durch den Kunden
oder ihm zurechenbaren Benutzer verursacht wurden, werden auf seine Rechnung durch Di-MiTia KLG behoben.
Die Verrechnung,
der geleisteten Arbeit erfolgt zu den jeweils geltenden aktuellen Ansätzen von metanet.ch. Di-MiTia KLG ist berechtigt, im Falle eines begründeten Verdachts der rechts- oder vertragswidrigen Nutzung der Services durch den Kunden, die ihm zugehörigen Benutzer oder Dritte, welche über die EDV-Anlage des Kunden auf die Services Zugriff genommen haben, jederzeit und nötigenfalls ohne vorherige Information die Verbreitung, das Zugänglich machen
oder den Abruf von widerrechtlichen Inhalten zu unterbinden oder die Verbindung zum Kunden zu unterbrechen, ohne dass hieraus eine Haftungs- oder Entschädigungspflicht erwächst. Bei übermässiger Beanspruchung nimmt Di-MiTia KLG nach Rücksprache mit dem Kunden ein Upgrade auf eine leistungsfähigere Dienstleistungsklasse vor. Erfolgt die übermässige Beanspruchung über einen längeren Zeitraum, so dass aus Sicht von Di-MiTia KLG ein störungsfreier Service aus diesem Grund nicht mehr gewährleistet werden kann, und ist der Kunde mit einem Upgrade trotzdem
nicht einverstanden, so entfällt jegliche Gewährleistung und Haftung von Di-MiTia KLG, soweit diese gemäss den vorliegenden AGB überhaupt besteht (vgl. auch oben Ziff. 1.3, Absatz 2, und Ziff. 1.5).
Im Falle des Zahlungsverzuges auf Seiten des Kunden hat Di-MiTia KLG nach der zweiten erfolglosen Mahnung das Recht, das Hosting ohne weitere Mitteilung zu unterbrechen, inklusive Löschung sämtlicher Daten mit Sicherungen. Für eine allfällige Wiederinbetriebnahme, welche während 6 Monaten möglich ist, wird dem Kunden eine Gebühr von mindestens CHF 200.- in Rechnung gestellt. Eine Wiederinbetriebnahme nach Ablauf der genannten Zeitdauer wird als Neugeschäft behandelt.
Pflichten des Kunden
Der Kunde gewährt Di-MiTia KLG alle nötige Unterstützung, damit diese ihre Leistungen erbringen kann. Er ist weiter für die rechts- und vertragskonforme Nutzung der von ihm bezogenen Services gemäss seinen nachfolgend aufgeführten Pflichten verantwortlich. Di-MiTia KLG ist für Schäden infolge rechts – oder vertragswidriger Nutzung nicht haftbar. Der Kunde trifft alle notwendigen Massnahmen zur Verhinderung von unerlaubten Eingriffen in eigene und fremde Systeme, gegen die Verbreitung von Viren sowie zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Fernmelde-, Datenschutz- und des Urheberrechts. Der Kunde verpflichtet sich, die Services weder zur Begehung, noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen und wird in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen Massnahmen treffen, um zu vermeiden, dass eine strafbare Nutzung durch dem Kunden zugehörige Benutzer oder Dritte erfolgt. Dies gilt insbesondere
in Bezug auf die Tatbestände der unerlaubten Glücksspiele, der Geldwäscherei sowie der Verbreitung und des Zugänglichmachens von Gewaltdarstellungen, von sogenannter harter Pornographie, von Aufforderungen zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit, von Störungen der Glaubens – und Kultusfreiheit oder von Rassendiskriminierungen gemäss schweizerischem Strafgesetz. Erfordert die gewünschte Nutzung der Services von Gesetzes wegen eine Altersprüfung, so ist zusätzlich eine schriftliche Einwilligung von Di-MiTia KLG erforderlich. Weiter erlaubt Di-MiTia KLG keinen Versand von unerwünschten Massen -Werbesendungen (Spam). Der Betrieb von Open Relays ist nicht erlaubt.
Der Kunde,
ist verpflichtet, Di-MiTia KLG für Ansprüche schadlos zu halten, die gegen diese erhoben werden, weil der Kunde oder einer seiner Arbeitnehmer oder ihm zugehörigen Benutzer den Service in Verletzung dieses Vertrages benützt oder diesen für kriminelle Aktivitäten missbraucht hat. Der Kunde informiert Di-MiTia KLG sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen, Anlagen oder Software sowie
insbesondere auch über Fälle von rechts – oder vertragswidriger Verwendung der Services durch die dem Kunden zugehörigen Benutzer sowie durch nicht autorisierte Dritte (z. B. Hacker). Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die sich in seinem Besitze befindlichen Anlagen und Software oder die durch Di-MiTia KLG vermieteten Anlagen und Software, welche für die Nutzung der Services eingesetzt werden sowie die hierzu eingesetzten Daten inkl. Programmdaten vor unbefugtem Zugriff, Manipulation, Beschädigung und Verlust zu schützen. Di-MiTia KLG ist für den Kunden in
diesem Zusammenhang entstehende Schäden nicht haftbar. Wurden keine Vereinbarungen über Backupleistungen getroffen, ist der Kunde für die Daten vollumfänglich selberverantwortlich.
Rechnungsstellung und Zahlung
Die Gebühren für Hosting – und E-Maildienstleistungen werden dem Kunden jährlich im Voraus in Rechnung gestellt (Zahlungsfrist gem. Ziff. 1.4). Im Kündigungsfall erfolgt auch dann keine Rückleistung von Gebühren, wenn der Kunde den Dienst während der Kündigungsfrist nicht mehr nutzt.
Haftung
Der Kunde kann für Schäden, welche Di-MiTia KLG oder Dritten durch die Benutzung der Services durch ihn oder ihm zugehörige Benutzer entstehen, haftbar gemacht werden. Di-MiTia KLG bemüht sich im Rahmen ihrer personellen und finanziellen Möglichkeiten um eine hohe Qualität der angebotenen Dienstleistungen. Di-MiTia KLG übernimmt jedoch keine Gewährleistung für Störungen oder Ausfälle der Dienstleistungen. Insbesondere ist Di-MiTia KLG nicht haftbar für Schäden welche durch kriminelle Aktivitäten von Dritten wie Phishing, DDoS-Attacking, Hacking oder Malware verursacht werden. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst Di-MiTia KLG jede Haftung für direkte oder indirekte Schäden für sich selbst als auch für die von Di-MiTia KLG zur Vertragserfüllung eingesetzten Dritten aus. Dies gilt insbesondere auch für Folgeschäden, wie die Haftung für entgangenen Gewinn, sowie die Haftung für den Verlust von Daten oder für Ansprüche Dritter. Di-MiTia KLG weisst darauf hin, dass bei Verwendung von Spam
-Filtern auch gewünschte Nachrichten gefiltert werden können. Die entsprechende Überwachung des Spam -Filters ist ausschliesslich Sache des Kunden, und Di-MiTia KLG kann auch für Schäden aufgrund der Filterung gewünschter Nachrichten in keiner Art und Weise haftbar gemacht werden.
Zusätzliche Bestimmungen betreffend Content
Management System (CMS) WordPress Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des von Di-MiTia KLG verwendeten CMS durch den Kunden.
Nutzungsrecht Kunde
Sämtliche Urheber- und Verwertungsrechte am eingesetzten, modularen WordPress CMS (nachfolgend „CMS“) stehen der zu, wo sie auch verbleiben. Der Kunde muss allfällige Urheberbezeichnungen belassen. Di-MiTia KLG räumt dem Kunden während der Dauer der Zusammenarbeit (vgl. Ziff. 2.1) die zur vertragsgemässen Pflege (Aktualisierung) seines Webauftrittes
zwingend erforderlichen Nutzungsrechte am CMS ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, eingeräumte Nutzungsrechte auf Dritte zu übertragen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Source Codes des CMS, und es ist ihm insbesondere auch untersagt, das CMS in irgendeiner Form Dritten zur Verfügung zu stellen.
Updates
Di-MiTia KLG orientiert den Kunden über allfällige Updates des CMS, so dass dieser entscheiden kann, ob er die jeweiligen Updates gegen entsprechende Vergütung erhalten will.
Vertragsauflösung
Bei Auflösung der Zusammenarbeit besteht kein Recht des Kunden auf Erhalt des CMS -Source -Codes. Auf Wunsch wird eine gegebenenfalls eingeschränkte, statische HTML -Version der bestehenden Seite (ohne CMS-Funktion) gegen Verrechnung zu Verfügung gestellt.
Haftung
Di-MiTia KLG übernimmt keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt Di-MiTia KLGkeine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt alleine der Kunde. Di-MiTia KLG haftet weder für allfällige Schäden noch für Mangelfolgeschäden.
Schlussbestimmungen
Di-MiTia KLG behält sich die jederzeitige Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Die neuen Bedingungen werden den Kunden jeweils spätestens einen Monat vor dem Inkrafttreten mitgeteilt und gelten spätestens mit der nach Inkrafttreten der Änderungen erfolgenden, vorbehaltslosen Nutzung des Angebotes als vom Kunden angenommen. Ist der Kunde mit einer Änderung nicht einverstanden, so hat er dies Di-MiTia KLG gegenüber vor dem Datum des Inkrafttretens der neuen AGB bekannt zu geben; diesfalls gelten für ihn die letzten von ihm genehmigten AGB weiter. Die aktuellen AGB der Di-MiTia KLG werden jeweils auf der via E-Mail bekannt gegeben. Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht. Diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) oder ungültige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst gleichwertige, rechtmässige Bestimmung(en) zu ersetzen.
Rechtswahl und Gerichtsstand: Der Vertrag zwischen Di-MiTia KLG und Kunde sowie die vorliegenden Geschäftsbedingungen unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht.
Bei Meinungsverschiedenheiten ist vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel Landschaft. Di-MiTia KLG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an
seinem Wohnsitz bzw. Sitz zu belangen.
- Di-MiTia KLG
- Nenzlingerweg 2
- 4153 Reinach
- info@di-mitia.ch
- +41 77 478 88 86
- CH-280-2028260-3
